Im Patentbereich gibt es eine immer größere Breite an Schutzrechten, wie nationale Patente, „klassische“ Europäische Patente, in naher Zukunft die neuen Europäischen Patente mit einheitlicher Wirkung sowie daneben Gebrauchsmuster, Schutzzertifikate und Sortenschutzrechte. Wir bieten im Patentbereich insbesondere folgende Leistungen an:

• Führen von Verletzungsverfahren sowohl vor den nationalen Zivil- als auch Strafgerichten
• Führen von Verletzungsverfahren vor dem (in Errichtung befindlichen) neuen Unified Patent Court
• Nichtigkeits- und Einspruchsverfahren (gemeinsam mit Patentanwälten) vor dem Österreichischen Patentamt und nachfolgend vor den Gerichten
• Einspruchsverfahren (gemeinsam mit Patentanwälten) vor dem Europäischen Patentamt
• Strategieberatung (Möglichkeiten der Streitvermeidung; Wahl des geeignetsten Gerichtssystems zB allfälliges Opt-out aus Unified Patent Court System; Verwertung von Schutzrechten zB Lizenzierung vs Verkauf des Schutzrechts)
• Erstellung und Prüfung von Verträgen (auch unter kartellrechtlichen Gesichtspunkten), insb. Patentlizenzverträge, Patentkaufverträge, Forschungs- und Entwicklungsverträge, Know how-Lizenzverträge, Geheimhaltungsvereinbarungen
• Diensterfindungen: Prüfung der Voraussetzungen der Inanspruchnahme, Geltendmachung/Abwehr der Ansprüche hieraus, Formulierung und Prüfung der Regelungen zu Diensterfindungen in Dienstverträgen und gesonderten Vereinbarungen
• Registerrecherchen (ÖPA, EPA, DPMA)

Wir arbeiten im Patentbereich eng mit führenden Patentanwälten aus sämtlichen technischen und naturwissenschaftlichen Gebieten im In- und Ausland zusammen.